“It is two and a half minutes to midnight”

  • Die globale Bedrohung durch Atomwaffen-Arsenale ist lediglich weniger präsent, aber keineswegs verschwunden.
  • Die Doomsday Clock konstatiert sogar wieder eine gestiegene Bedrohung durch eine nukleare Eskalation.
  • Die mannigfaltigen geopolitischen Konflikte und Entwicklungen sollten die Notwendigkeit nuklearer Abrüstung und das langfristige Ziel einer Atomwaffen-freien Welt wieder verstärkt ins Bewusstsein rücken.

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Wolfgang Sobotka: Auf den Spuren des antidemokratischen Erbes der ÖVP

  • Innenminister Sobotkas Vorhaben bewegen sich permanent an den Grenzen der Verfassungskonformität und überschreiten diese mitunter auch klar. Die dargebrachten Vorwände dürfen den Blick auf den zutiefst antidemokratischen Gehalt seiner Pläne nicht verstellen.
  • Die von Sobotka permanent betriebene Aushöhlung verfassungsmäßiger Grundrechte verdient einen noch deutlich größeren zivilgesellschaftlichen Aufschrei.

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